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Uwe Heiderich-Willmer

heiderich-willmer.de

WissensWert

Mittwoch, 16. November 2011 | Thema: Edewecht ...Kommunalwahl 2006

FDP-Wahlanfechtung 2006 – Verfahren eingestellt

Mittwoch, 16. November 2011 von he-wi

Am 10. September 2006 fanden die Kommunalwahlen statt, die der FDP-Gemeindeverband Edewecht vor dem Oldenburger Verwaltungsgericht per Klage für ungültig erklären lassen wollte.  Während sie in erster Instanz recht bekamen, wies das Lüneburger Oberverwaltungsgericht die Klage im Berufungsverfahren zurück. Diese Urteil hob schließlich das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde der FDP wieder auf, und verwies ...

Sonntag, 12. Dezember 2010 | Thema: Kommunalwahl 2006Kommunalwahl 2011

GRÜNE ziehen ihren Antrag zur Wahlhilfe durch die Verwaltung zurück

Sonntag, 12. Dezember 2010 von he-wi

Die Ratsfraktion der Edewechter Grünen ziehen ihren Antrag auf die Einführung verschiedener Hilfen bei der Durchführung von Wahlen für beispielsweise nicht mobile Wahlberechtigte zurück Ausführliche Recherchen und eine rechtliche Bewertung des Antrages durch die Verwaltung haben zu dem Ergebnis geführt, dass die Umsetzung des Antrages mit großen rechtlichen wie organisatorischen ...

Dienstag, 12. Mai 2009 | Thema: Kommunalwahl 2006Kommunalwahl 2011

GRÜNE Fraktion beantragt Wahlhilfe durch die Verwaltung

Dienstag, 12. Mai 2009 von he-wi
Briefwahlergebnis Kommunalwahl 2006 Quelle KDO

Die Ratsfraktion der Edewechter Grünen beantragt die Einführung verschiedener Hilfen bei der Durchführung von Wahlen für beispielsweise nichtmobile Wahlberechtigte Wie die letzte Kommunalwahl gezeigt hat, kann durch die Wahlhilfe oder fehlerhaftes Verhalten einer Wahlbewerberin oder eines Wahlbewerbers, bzw. Wahlhelfers oder Wahlhelferin einer Partei der Eindruck einer Wahlmanipulation entstehen. So wurde ...

Donnerstag, 23. April 2009 | Thema: Kommunalwahl 2006

Oberverwaltungsgericht Lüneburg weist Klage der FDP ab

Donnerstag, 23. April 2009 von he-wi

Schon zu Beginn der Verhandlung vor dem 10. Senat des Oberverwaltungsgerichtes in Lüneburg machte der Vorsitzende Richter eine deutlich Aussage zu den Ergebnissen der Vorberatungen der drei hauptamtlichen Richter. So führte er aus, dass die von den Oldenburger Verwaltungsrichtern angeführte Anwesenheit von Frau Kahnert bei einer Stimmabgabe als Wahlfehler nicht ...

Freitag, 25. Januar 2008 | Thema: Kommunalwahl 2006

FDP gewinnt Klage gegen Edewechter Rat

Freitag, 25. Januar 2008 von he-wi

oder Der wunderbare Wandel der FPD vom schlechten Wahlverlierer zum Retter freier Wahlen Die Klage der FDP gegen den Edewechter Rat hatte Erfolg. Die Briefwahl wurde z.T. für ungültig erklärt. Der Rat muss nun entscheiden ob er in Revision geht oder ob Neuwahlen ausgeschrieben werden. Die FDP spielt sich nun als Retter der ...