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Uwe Heiderich-Willmer

heiderich-willmer.de
Dienstag, 07. Februar 2012 | Thema: Edewecht ..., Umwelt - Natur

Warum enthalten sich Grüne beim Putenstall? – Die Antwort

Nachdem im vergangenen Jahr das Vorhaben eine neue Putenmastanlage in Osterscheps am Poolweg zu errichten, nicht genehmigt wurde, startet

Putenstall in Osterscheps

der  Landwirt Röben nun einen weiteren Versuch. (Lesen Sie mehr dazu in der Bürgerinformation des Ratsinfosystems) Die Gemeinde erreichte eine Bauvoranfrage zur Errichtung einer Putenmastanlage für 10000 Putenhähne, zu der die Gemeinde nun das Einvernehmen erteilen muss. Nach § 35 Baugesetzbuch sind diese Anlagen privilegiert, daher können sich Gemeinden gegen Anlagen dieser Art nur aussprechen, wenn städtebauliche Belange dem entgegenstehen. Das ist aber dort im Außenbereich nicht der Fall.

Alle anderen genehmigungsrelevanten Fakten hat der Landkreis Ammerland zu bewerten und schlussendlich zu genehmigen. Wenn der Landwirt alle Anforderungen nach der Auffassung des Landkreises erfüllt, hat er nach der aktuellen Rechtslage einen Rechtsanspruch auf die Genehmigung dieser Anlage. Was passiert, wenn eine Gemeinde das Einvernehmen ohne rechtlich relevante Gründe nicht erteilt, konnte jüngst in Wiefelstede beobachtet werden. Nun ist der Rechtsstaat eines der höchsten Güter die wir besitzen und den es zu respektieren gilt, auch wenn damit Entscheidungen legitimiert werden, die man persönlich nicht unterstützt.

Genau das ist das Problem mit dem sich die Edewechter Grüne Ratsfraktionn auseinander gesetzt hat, wir lehnen Ställe dieser Art ab, (Lesen Sie dazu auch : Löwenzahnonline 29.05.11)  eine Ablehnung des Einvernehmens hätte aber keine Konsequenz, weil der Landkreis als überordnete Behörde das verweigerte Einvernehmen ersetzen würde (siehe Wiefelstede). Daher haben wir uns an dieser Stelle der Stimme enthalten, denn ein Dagegenstimmen wäre nur Augenwischerei und würde den Bürger und Bürgerinnen suggerieren, wenn sich hier eine Mehrheit bilden würde, könnte der Stall verhindert werden. Insofern ist das Stimmverhalten der UWG an dieser Stelle unredlich, es gaukelt den Bürgern und Bürgerinnen vor, dass wir den Stall verhindern könnten, wenn wir nur wollten.

Abhelfen kann hier nur die Änderung der Gesetzeslage auf Bundes- und Landesebene oder eine aufwendige vorsorgende Flächenplanungen durch die Gemeinde. Die Grünen Fraktionen im niedersächsischen Landtag und im Bundestag sind hierzu bereits vielfältig aktiv geworden, lesen Sie dazu:

Aber auch Sie können sich aktiv daran beteiligen solche Ställe mit Massentierhaltung zu verhindern: Unterzeichnen Sie diesen Appell an Landwirtschaftsministerin Aigner und nicht zuletzt haben Sie es Verbraucher und Verbraucherin in der Hand: Verzichten Sie auf billiges Fleisch und billige Eier, die unter diesen tierquälerischen Bedingungen erzeugt wurden, viele Supermarktketten haben bereits biologisch erzeugte Fleischwaren im Programm! Es wird nur das produziert, was sich auch verkaufen lässt!

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