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Uwe Heiderich-Willmer

heiderich-willmer.de
Sonntag, 12. Dezember 2010 | Thema: Kommunalwahl 2006, Kommunalwahl 2011

GRÜNE ziehen ihren Antrag zur Wahlhilfe durch die Verwaltung zurück

Die Ratsfraktion der Edewechter Grünen ziehen ihren Antrag auf die Einführung verschiedener Hilfen bei der Durchführung von Wahlen für beispielsweise nicht mobile Wahlberechtigte zurück

Ausführliche Recherchen und eine rechtliche Bewertung des Antrages durch die Verwaltung haben zu dem Ergebnis geführt, dass die Umsetzung des Antrages mit großen rechtlichen wie organisatorischen Schwierigkeiten verbunden ist. Die Fraktion der Grünen hat darauf hin den Antrag zurückgezogen.

Um das eigentliche Anliegen, nämlich nach den Ereignissen im Folge der letzten nicht einfach so weiter zu machen als wär nichts gewesen, laden nun die Grünen Anfang nächsten Jahres zu einem Parteiengespräch, in dem beraten werden soll, wie solche Fehler und Missverständnisse künftig bei verhindert werden können.

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